Allgemeine Geschäftsbedingungen einer Mitgliedschaft
Die "Historischen Gasthäuser & Weingüter" haben sich zusammengeschlossen, um gemeinsam den Aufenthalt Ihrer Gäste zu einem unvergesslichen individuellen Erlebnis zu machen. Der Kooperation gehören aktuell rund 70 historische Gasthäuser und Weingüter in Baden an.
Ihre Vorteile einer Mitgliedschaft bei den "Historischen Gasthäuer & Weingüter":
Wir haben noch viel vor! Woran wir aktuell arbeiten:
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Überblick:
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für den Geschäftsbereich der Agentur für Tourismusmarketing, (nachfolgend „Firma“). Die Firma besitzt und betreibt neben der Agentur für Tourismusmarketing auch die Plattform www.historische-gasthaeuser.de und erbringt darauf entgeltliche Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermarktung von Betrieben im Bereich Gastronomie, Hotellerie und Weinbau. Zudem bietet die Firma Vermarktungs- und Beratungsdienstleistungen an. Diese AGB gelten für die oben genannten Bereiche sowie die weiteren Dienstleistungen, welche die Firma direkt und indirekt gegenüber dem Kunden erbringt.
2. Vertragsabschluss
Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Offerte der Firma, betreffend den Bezug von Dienstleistungen und Produkten durch den Kunden zustande. Der Vertrag kommt des Weiteren zustande, wenn der Kunde die von der Firma angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt oder Produkte der Firma bezieht oder benutzt (Lizenz).
3. Preise
Der Preise einer Mitgliedschaft bei den "Historischen Gasthäusern & Weingütern" sind im Jahresabonement auf den Zeitraum von 12 Monaten bezogen. Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Euro (€) sowie exklusive allfällig anwendbarer Mehrwertsteuer (MwSt.) und weiterer allfällig anwendbarer Steuern.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, bzw. der Rechnungslegung gültigen Preise welche auf der Website www.historische-gasthaeuser.de oder gemäss der auf Anfrage bei der Firma zu erhaltenen Preisliste zu ersehen sind. Für den Kunden gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, bzw. der Rechnungsstellung gültigen Jahrespreise. Die Firma behält sich vor, die Preise bei vorheriger Ankündigung jederzeit zu ändern.
4. Bezahlung
Der Betrag wird mit Vertragsabschluss, bzw. Rechnungsstellung fällig. Der Kunde ist verpflichtet, den in Rechnung gestellten Betrag innert 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird der Kunde abgemahnt. Begleicht der Kunde die Rechnung nicht binnen der angesetzten Mahnfrist fällt er automatisch in Verzug. Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet der Kunde Verzugszinsen in der Höhe von 5% zzgl. einer einmaligen Bearbeitungsgebühr von € 20, fällig ab dem ersten Zeitpunkt des Verzuges. Der Firma steht das Recht zu, bei Zahlungsverzug die Dienstleistungserbringung, die Beratungsleistung oder die Gewährung der Lizenz zu verweigern.
Ihre Vorteile einer Mitgliedschaft bei den "Historischen Gasthäuer & Weingüter":
- Vertretung und Förderung der Interessen der in Baden angesiedelten Historischen Gasthäuser & Weingüter
- Zusammenarbeit mit touristischen, Gastronomie orientierten wie auch kulturhistorischen Organisationen, z. B. Landesverein Badische Heimat e.V., HOGAST Einkaufsgesellschaft f. d. Hotel- u. Gastgewerbe mbH
- Gemeinsame Aktivitäten der Kooperation im Vertriebs-und Marketingbereich, z. B. Hausplakette Historisches Gasthaus-Logo, Social Media Beiträge, Öffentlichkeitsarbeit, u.v.m.
- Mehr gezielte Nachfrage – auch im Hinblick auf Ganzjahrestourismus
- Die vorhandenen Ressourcen und Finanzmittel werden gebündelt und zielgerichtet eingesetzt, um die Marke „HISTORISCHE GASTHÄUSER & WEINGÜTER“ zu bewerben
Wir haben noch viel vor! Woran wir aktuell arbeiten:
- neuer Webseiten-Auftritt
- verschieden bepreiste Vermarktungspakete
- Buchbarkeit auf der Domain www.historische-gasthaueser.de (Google auf Seite 1 beim Suchbegriff „Gasthäuser“)
- Verlinkung, bzw. Hoteleinträge auf den Internetseiten touristischer Partner
- Sonderkonditionen bei touristischen und gastronomischen Branchenpartnern
- und vieles mehr ... Das Ziel ist: Einen Mehrwert für die Mitglieder schaffen!
Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Überblick:
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für den Geschäftsbereich der Agentur für Tourismusmarketing, (nachfolgend „Firma“). Die Firma besitzt und betreibt neben der Agentur für Tourismusmarketing auch die Plattform www.historische-gasthaeuser.de und erbringt darauf entgeltliche Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Vermarktung von Betrieben im Bereich Gastronomie, Hotellerie und Weinbau. Zudem bietet die Firma Vermarktungs- und Beratungsdienstleistungen an. Diese AGB gelten für die oben genannten Bereiche sowie die weiteren Dienstleistungen, welche die Firma direkt und indirekt gegenüber dem Kunden erbringt.
2. Vertragsabschluss
Der Vertragsabschluss kommt durch die Akzeptanz der Offerte der Firma, betreffend den Bezug von Dienstleistungen und Produkten durch den Kunden zustande. Der Vertrag kommt des Weiteren zustande, wenn der Kunde die von der Firma angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt oder Produkte der Firma bezieht oder benutzt (Lizenz).
3. Preise
Der Preise einer Mitgliedschaft bei den "Historischen Gasthäusern & Weingütern" sind im Jahresabonement auf den Zeitraum von 12 Monaten bezogen. Vorbehaltlich anderweitiger Offerten verstehen sich alle Preise in Euro (€) sowie exklusive allfällig anwendbarer Mehrwertsteuer (MwSt.) und weiterer allfällig anwendbarer Steuern.
Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, bzw. der Rechnungslegung gültigen Preise welche auf der Website www.historische-gasthaeuser.de oder gemäss der auf Anfrage bei der Firma zu erhaltenen Preisliste zu ersehen sind. Für den Kunden gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses, bzw. der Rechnungsstellung gültigen Jahrespreise. Die Firma behält sich vor, die Preise bei vorheriger Ankündigung jederzeit zu ändern.
4. Bezahlung
Der Betrag wird mit Vertragsabschluss, bzw. Rechnungsstellung fällig. Der Kunde ist verpflichtet, den in Rechnung gestellten Betrag innert 14 Tagen ab Rechnungsdatum zu bezahlen. Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, wird der Kunde abgemahnt. Begleicht der Kunde die Rechnung nicht binnen der angesetzten Mahnfrist fällt er automatisch in Verzug. Ab Zeitpunkt des Verzuges schuldet der Kunde Verzugszinsen in der Höhe von 5% zzgl. einer einmaligen Bearbeitungsgebühr von € 20, fällig ab dem ersten Zeitpunkt des Verzuges. Der Firma steht das Recht zu, bei Zahlungsverzug die Dienstleistungserbringung, die Beratungsleistung oder die Gewährung der Lizenz zu verweigern.
5. Vertragslaufzeit, Verlängerung und Kündigung
Die Laufzeit des geschlossenen Vertrages beträgt stets 12 Monate ab Datum Vertragsabschluss, bzw. Rechnungsstellung. Sofern der Vertrag nicht bis drei Monate vor Vertragsablauf seitens des Kunden in einfacher schriftlicher Form gekündigt wurde, verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate.
6. Pflichten der Firma
6.1. Dienstleistungserbringung
Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt die Firma ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Die Dienstleistung beinhaltet die Leistungen, welche vom Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses ausgewählt und in Auftrag gegeben wurden. Ein Grossteil der Dienstleistungen der Firma wird online erbracht. Für alle weiteren Dienstleistungen gilt der Sitz der Firma als Erfüllungsort, es sei denn, es werden anderweitige Bestimmungen getroffen.
6.2. Hilfspersonen
Die Firma hat das ausdrückliche Recht, zur Erledigung ihrer vertragsgemässen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen. Sie hat sicherzustellen, dass der Beizug der Hilfspersonen unter Einhaltung aller zwingenden gesetzlichen Bestimmungen und allfälliger Gesamtarbeitsverträge erfolgt.
7. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter vollumfänglich verantwortlich. Für den Inhalt und die Aktualität der erfassten Daten und Informationen zur Darstellung und Vermarktung seines Betriebes ist der Kunde selbst verantwortlich.
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen, welche zur Erbringung der Dienstleistung durch die Firma erforderlich sind, rechtzeitig vorzunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen an die Firma. Mit der Überlassung von Bild-, Video- und Textmaterial bestätigt der Kunde ausserdem, dass er über die notwendigen Rechte und Lizenzen verfügt, damit das Material für die kommerzielle Vermarktung seines Betriebes genutzt werden kann. Die Firma nimmt bei allfälligen Verstössen und Versäumnissen und daraus resultierenden Forderungen Dritter keinerlei Haftung.
Der Kunde bestätigt mit dem Akzeptieren der vorliegenden AGB zudem, dass er über eine unbeschränkte Handlungsfähigkeit verfügt und volljährig ist. Der Kunde erklärt mit der Registrierung ausdrücklich, dass sämtliche gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, aktuell sind und mit den Rechten Dritter, den guten Sitten und dem Gesetz in Übereinstimmung sind.
8. Upgrade/Downgrade und Add-on
8.1 Ein Upgrade von einem kleineren zu einem grösseren Paket ist jederzeit möglich. Der Differenzbetrag zum bisherigen gebuchten Dienstleistungspaket wird zum Zeitpunkt des Upgrades fällig und in Rechnung gestellt. Ein Downgrade von einem grösseren zu einem niedrigeren Paket ist jeweils zum Ablauf des jeweiligen Vertrages möglich. Hat der Kunde ein grösseres Paket gewählt und bezieht nicht alle Dienstleistungen, hat er kein Anspruch auf eine anteilige Rückvergütung.
8.2 Die Firma bietet den Kunden Add-ons oder eine Serie von Add-ons. Zum Paket dazu gewählte Add-on's können zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr abgewählt werden. Wurde die Leistung eines Add-on's erbracht, wird es voll verrechnet, jede Rückvergütung von nicht genutzten Add-on‘s wird ausgeschlossen.
Die Laufzeit des geschlossenen Vertrages beträgt stets 12 Monate ab Datum Vertragsabschluss, bzw. Rechnungsstellung. Sofern der Vertrag nicht bis drei Monate vor Vertragsablauf seitens des Kunden in einfacher schriftlicher Form gekündigt wurde, verlängert sich der Vertrag um weitere 12 Monate.
6. Pflichten der Firma
6.1. Dienstleistungserbringung
Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt die Firma ihre Verpflichtung durch Erbringung der vereinbarten Dienstleistung. Die Dienstleistung beinhaltet die Leistungen, welche vom Kunden im Rahmen des Vertragsschlusses ausgewählt und in Auftrag gegeben wurden. Ein Grossteil der Dienstleistungen der Firma wird online erbracht. Für alle weiteren Dienstleistungen gilt der Sitz der Firma als Erfüllungsort, es sei denn, es werden anderweitige Bestimmungen getroffen.
6.2. Hilfspersonen
Die Firma hat das ausdrückliche Recht, zur Erledigung ihrer vertragsgemässen Pflichten Hilfspersonen beizuziehen. Sie hat sicherzustellen, dass der Beizug der Hilfspersonen unter Einhaltung aller zwingenden gesetzlichen Bestimmungen und allfälliger Gesamtarbeitsverträge erfolgt.
7. Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die sichere Aufbewahrung seiner Zugangsdaten und Passwörter vollumfänglich verantwortlich. Für den Inhalt und die Aktualität der erfassten Daten und Informationen zur Darstellung und Vermarktung seines Betriebes ist der Kunde selbst verantwortlich.
Der Kunde ist verpflichtet, sämtliche Vorkehrungen, welche zur Erbringung der Dienstleistung durch die Firma erforderlich sind, rechtzeitig vorzunehmen. Der Kunde hat die Vorkehrungen am vereinbarten Ort zur vereinbarten Zeit und im vereinbarten Mass vorzunehmen. Je nach Umständen gehört dazu das Erbringen geeigneter Informationen und Unterlagen an die Firma. Mit der Überlassung von Bild-, Video- und Textmaterial bestätigt der Kunde ausserdem, dass er über die notwendigen Rechte und Lizenzen verfügt, damit das Material für die kommerzielle Vermarktung seines Betriebes genutzt werden kann. Die Firma nimmt bei allfälligen Verstössen und Versäumnissen und daraus resultierenden Forderungen Dritter keinerlei Haftung.
Der Kunde bestätigt mit dem Akzeptieren der vorliegenden AGB zudem, dass er über eine unbeschränkte Handlungsfähigkeit verfügt und volljährig ist. Der Kunde erklärt mit der Registrierung ausdrücklich, dass sämtliche gemachten Angaben der Wahrheit entsprechen, aktuell sind und mit den Rechten Dritter, den guten Sitten und dem Gesetz in Übereinstimmung sind.
8. Upgrade/Downgrade und Add-on
8.1 Ein Upgrade von einem kleineren zu einem grösseren Paket ist jederzeit möglich. Der Differenzbetrag zum bisherigen gebuchten Dienstleistungspaket wird zum Zeitpunkt des Upgrades fällig und in Rechnung gestellt. Ein Downgrade von einem grösseren zu einem niedrigeren Paket ist jeweils zum Ablauf des jeweiligen Vertrages möglich. Hat der Kunde ein grösseres Paket gewählt und bezieht nicht alle Dienstleistungen, hat er kein Anspruch auf eine anteilige Rückvergütung.
8.2 Die Firma bietet den Kunden Add-ons oder eine Serie von Add-ons. Zum Paket dazu gewählte Add-on's können zu einem späteren Zeitpunkt nicht mehr abgewählt werden. Wurde die Leistung eines Add-on's erbracht, wird es voll verrechnet, jede Rückvergütung von nicht genutzten Add-on‘s wird ausgeschlossen.
9. Geistiges Eigentum
Alle von der Firma geschaffenen Werke und Ideen sind zu jeder Zeit geistiges Eigentum der Firma. Der Kunde anerkennt die Urheberrechte seitens der Firma. Ohne Einverständnis der Firma ist niemand berechtigt, geschaffene Werke eigenhändig zu nutzen oder abzuändern. Die Nichtbeachtung wird mit einer Konventionalstrafe in Höhe von € 5'000.- geahndet. Das Recht auf Nutzung der Marke endet zum Ablauf der Vertragslaufzeit bzw. bei ausserordentlichen Kündigungen zu dem Tag, an dem die Kündigung ausgesprochen wurde. Verwendet der Kunde nach Beendigung des Vertragsverhältnisses - egal, ob die Beendigung von der Firma oder vom Kunden herbeigeführt wurde - die Marke Historische Gasthäuser & Weingüter weiterhin, wird die mutwillige Weiterführung der Marke mit einer Konventionalstrafe in Höhe von € 5'000.- zzgl. der anfallenden Anwaltskosten und etwaiger weiterer Drittkosten der Firma geahndet. Der Kunde kommt nicht nur für sämtliche Kosten der Demontage und Entfernung oder Entsorgung allfälliger Drucksachen und Medien, auf denen das Logo der Firma verwendet wurde, auf, er verliert auch das Nutzungsrecht der Plakette(n) "Historische Gasthäuser & Weingüter" zum Zeitpunkt des Ablaufs der Vertragslaufzeit bzw. bei ausserordentlichen Kündigungen zu dem Tag, an dem die Kündigung ausgesprochen wurde. Die Plakette(n) ist/sind der Firma vom Kunden in unbeschädigtem Zustand zurückzugeben.
10. Gewährleistung
Die Firma bemüht sich um eine gute Verfügbarkeit von www.historische-gasthaeuser.de und unternimmt angemessene Vorkehrungen um www.historische-gasthaeuser.de vor Eingriffen Dritter zu schützen. Sie kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren von www.historische-gasthaeuser.de geben. Die Firma leistet keine Gewähr für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der publizierten oder übermittelten Informationen und Unterlagen.
11. Haftung
Die Haftung seitens der Firma beschränkt sich auf grob fahrlässiges und/oder vorsätzliches Verschulden. Schadensansprüche sind auf die Summe der vom Kunden erworbenen Dienstleistung, des Produkts oder der Lizenz beschränkt.
12. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken stehen der Firma zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt. Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechten zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt. Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem, welches der Kunde im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen erhält, untersagt, es sei denn es werde von der Firma explizit genehmigt. Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit der Firma Inhalte, Texte oder bildliches Material, an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.
13. Datenschutz
Die Firma darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Die Firma ergreift die Massnahmen welche zur Sicherung der Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und vertragsgemässen Verwertung seiner Daten durch die Firma vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst, dass die Firma auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist, Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht ausdrücklich untersagt, darf die Firma die Daten zu Marketingzwecken verwenden. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder sonstige Dritte weitergegeben werden. Des Weiteren finden die Datenschutzbestimmungen Anwendung.
Alle von der Firma geschaffenen Werke und Ideen sind zu jeder Zeit geistiges Eigentum der Firma. Der Kunde anerkennt die Urheberrechte seitens der Firma. Ohne Einverständnis der Firma ist niemand berechtigt, geschaffene Werke eigenhändig zu nutzen oder abzuändern. Die Nichtbeachtung wird mit einer Konventionalstrafe in Höhe von € 5'000.- geahndet. Das Recht auf Nutzung der Marke endet zum Ablauf der Vertragslaufzeit bzw. bei ausserordentlichen Kündigungen zu dem Tag, an dem die Kündigung ausgesprochen wurde. Verwendet der Kunde nach Beendigung des Vertragsverhältnisses - egal, ob die Beendigung von der Firma oder vom Kunden herbeigeführt wurde - die Marke Historische Gasthäuser & Weingüter weiterhin, wird die mutwillige Weiterführung der Marke mit einer Konventionalstrafe in Höhe von € 5'000.- zzgl. der anfallenden Anwaltskosten und etwaiger weiterer Drittkosten der Firma geahndet. Der Kunde kommt nicht nur für sämtliche Kosten der Demontage und Entfernung oder Entsorgung allfälliger Drucksachen und Medien, auf denen das Logo der Firma verwendet wurde, auf, er verliert auch das Nutzungsrecht der Plakette(n) "Historische Gasthäuser & Weingüter" zum Zeitpunkt des Ablaufs der Vertragslaufzeit bzw. bei ausserordentlichen Kündigungen zu dem Tag, an dem die Kündigung ausgesprochen wurde. Die Plakette(n) ist/sind der Firma vom Kunden in unbeschädigtem Zustand zurückzugeben.
10. Gewährleistung
Die Firma bemüht sich um eine gute Verfügbarkeit von www.historische-gasthaeuser.de und unternimmt angemessene Vorkehrungen um www.historische-gasthaeuser.de vor Eingriffen Dritter zu schützen. Sie kann jedoch keine Gewährleistung für ein unterbruchs- und störungsfreies Funktionieren von www.historische-gasthaeuser.de geben. Die Firma leistet keine Gewähr für die sachliche und inhaltliche Korrektheit, Vollständigkeit und Zuverlässigkeit oder Qualität der publizierten oder übermittelten Informationen und Unterlagen.
11. Haftung
Die Haftung seitens der Firma beschränkt sich auf grob fahrlässiges und/oder vorsätzliches Verschulden. Schadensansprüche sind auf die Summe der vom Kunden erworbenen Dienstleistung, des Produkts oder der Lizenz beschränkt.
12. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Rechte an den Produkten, Dienstleistungen und allfälligen Marken stehen der Firma zu oder sie ist zu deren Benutzung vom Inhaber berechtigt. Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von Immaterialgüterrechten zum Inhalt, es sei denn dies werde explizit erwähnt. Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem, welches der Kunde im Zusammenhang mit diesen Bestimmungen erhält, untersagt, es sei denn es werde von der Firma explizit genehmigt. Verwendet der Kunde im Zusammenhang mit der Firma Inhalte, Texte oder bildliches Material, an welchem Dritte ein Schutzrecht haben, hat der Kunde sicherzustellen, dass keine Schutzrechte Dritter verletzt werden.
13. Datenschutz
Die Firma darf die im Rahmen des Vertragsschlusses aufgenommenen Daten zur Erfüllung der Verpflichtungen aus dem Vertrag verarbeiten und verwenden. Die Firma ergreift die Massnahmen welche zur Sicherung der Daten gemäss den gesetzlichen Vorschriften erforderlich sind. Der Kunde erklärt sich mit der Speicherung und vertragsgemässen Verwertung seiner Daten durch die Firma vollumfänglich einverstanden und ist sich bewusst, dass die Firma auf Anordnung von Gerichten oder Behörden verpflichtet und berechtigt ist, Informationen vom Kunden diesen oder Dritten bekannt zu geben. Hat der Kunde es nicht ausdrücklich untersagt, darf die Firma die Daten zu Marketingzwecken verwenden. Die zur Leistungserfüllung notwendigen Daten können auch an beauftragte Dienstleistungspartner oder sonstige Dritte weitergegeben werden. Des Weiteren finden die Datenschutzbestimmungen Anwendung.
14. Änderungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der Firma jederzeit geändert werden. Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website der Firma in Kraft. Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft ist. Es sei denn, der Kunde habe einer neueren Version der AGB zugestimmt.
15. Priorität
Diese AGB gehen allen älteren Bestimmungen und Verträgen vor. Lediglich Bestimmungen aus Individualverträgen welche die Bestimmungen dieser AGB noch spezifizieren gehen diesen AGB vor.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
17. Vertraulichkeit
Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche Informationen welche im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages bestehen.
18. Höhere Gewalt
Wird die fristgerechte Erfüllung durch die Firma, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp. Reaktorschäden verunmöglicht, so ist die Firma während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage kann die Firma vom Vertrag zurücktreten. Die Firma hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfänglich zurück zu erstatten.
Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major sind ausgeschlossen.
19. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Diese AGB unterstehen deutschem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen, ist das Gericht am Sitz der Firma zuständig. Die Firma darf jedoch auch das Gericht am Sitz des Kunden aufrufen.
20. Sonstiges
Die Parteien werden sich bemühen, etwaige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
Stand 12.08.2023
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können von der Firma jederzeit geändert werden. Die neue Version tritt durch Publikation auf der Website der Firma in Kraft. Für die Kunden gilt grundsätzlich die Version der AGB welche zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses in Kraft ist. Es sei denn, der Kunde habe einer neueren Version der AGB zugestimmt.
15. Priorität
Diese AGB gehen allen älteren Bestimmungen und Verträgen vor. Lediglich Bestimmungen aus Individualverträgen welche die Bestimmungen dieser AGB noch spezifizieren gehen diesen AGB vor.
16. Salvatorische Klausel
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages oder eine Beilage dieses Vertrages ungültig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die Vertragsparteien werden die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahe kommt. Dasselbe gilt auch für allfällige Vertragslücken.
17. Vertraulichkeit
Beide Parteien, sowie deren Hilfspersonen, verpflichten sich, sämtliche Informationen welche im Zusammenhang mit den Leistungen unterbreitet oder angeeignet wurden, vertraulich zu behandeln. Diese Pflicht bleibt auch nach der Beendigung des Vertrages bestehen.
18. Höhere Gewalt
Wird die fristgerechte Erfüllung durch die Firma, deren Lieferanten oder beigezogenen Dritten infolge höherer Gewalt wie beispielsweise Naturkatastrophen, Erdbeben, Vulkanausbrüche, Lawinen, Unwetter, Gewitter, Stürme, Kriege, Unruhen, Bürgerkriege, Revolutionen und Aufstände, Terrorismus, Sabotage, Streiks, Atomunfälle resp. Reaktorschäden verunmöglicht, so ist die Firma während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Dauert die höhere Gewalt länger als 30 Tage kann die Firma vom Vertrag zurücktreten. Die Firma hat dem Kunden bereits geleistetes Entgelt vollumfänglich zurück zu erstatten.
Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major sind ausgeschlossen.
19. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Diese AGB unterstehen deutschem Recht. Soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen vorgehen, ist das Gericht am Sitz der Firma zuständig. Die Firma darf jedoch auch das Gericht am Sitz des Kunden aufrufen.
20. Sonstiges
Die Parteien werden sich bemühen, etwaige Streitigkeiten, die sich aus der Durchführung dieses Vertrages ergeben, auf gütlichem Wege beizulegen.
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleibt die Rechtswirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen gilt eine wirksame Bestimmung als von Anfang an vereinbart, die der von den Parteien gewollten wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche gilt im Falle einer Lücke.
Stand 12.08.2023
